Westerwelle besucht Doha und Abu Dhabi

Bild vergrößern Bundesaußenminister Guido Westerwelle (© picture alliance/ dpa)

Auf seiner fünftägigen Reise in den Nahen und Mittleren Osten besuchte Außenminister Guido Westerwelle am 5. Juni zunächst die Golfanrainer-Staaten Katar und Vereinigte Arabische Emirate. Im Mittelpunkt seiner Gespräche in den beiden Hauptstädten Doha und Abu Dhabi stand die andauernde Gewalt in Syrien.

In Doha erklärte Westerwelle am ersten Tag seiner Reise, er wolle gemeinsam mit seinen Gesprächspartnern in der Region ausloten, wie dem Plan von Kofi Annan mehr Nachdruck verliehen werden könne. Der Druck auf das Assad-Regime müsse aufrecht erhalten bleiben und eine militärische Eskalation vermieden werden, da sie einen "Flächenbrand" in der ganzen Region auslösen könne.

Wichtige Rolle Katars

In der katarischen Hauptstadt betonte Westerwelle die Bedeutung des Emirats bei den Bemühungen, die Krise in Syrien zu lösen. "Katar ist nicht nur eine große Wirtschaftsmacht", so der Außenminister. "Sondern Katar wird mehr und mehr auch zu einem internationalen Kraftzentrum, wo man erkennen kann, dass aus der Wirtschaftskraft politische Einflussnahme abgeleitet wird. Und innerhalb der Arabischen Liga spielt Katar ganz zweifelsohne eine ganz entscheidende Rolle", sagte Westerwelle am Rande seiner Gespräche mit Emir Scheich Hamad bin Khalifa Al-Thani und Premierminister Scheich Hamad bin Jassim bin Jabor Al-Thani, der auch Außenminister seines Landes ist.

Katar ist aufgrund seiner engagierten Außenpolitik für Deutschland ein wichtiger Partner auch in anderen außenpolitischen Fragen, wie etwa dem Nahostkonflikt. Ein weiteres Thema seiner Gespräche war das iranische Atomprogramm. Westerwelle betonte auch das deutsche Interesse daran, wirtschaftlich enger zusammenzuarbeiten -  vor allem in den Bereichen Energie und Gesundheit gebe es große Potentiale. Beide Seiten wollen die bilateralen Beziehungen ausbauen. Dafür wurde eine Vereinbarung über die Intensivierung bilateraler politischer Konsultationen unterzeichnet.

Besuch bei Al Dschasira

Außenminister Westerwelle nutzte seinen Besuch in Doha auch, um den arabischen Nachrichtensender 'Al Dschasira' zu besuchen. Er äußerte sich in einem Interview mit dem Sender zur Lage in Syrien:

"Die internationale Gemeinschaft muss sich mit Nachdruck hinter den Friedensplan von Kofi Annan stellen. Wir müssen den Druck auf das Assad-Regime weiter erhöhen, auch in New York im Sicherheitsrat. Wir sollten gemeinsam überlegen, ob das nicht durch eine sanktionsbewehrte Resolution des Sicherheitsrats nach Kapitel VII der UN-Charta geschehen könnte." Er erläuterte: "Das ist ausdrücklich keine Militärintervention sondern die Verhängung von Maßnahmen und Sanktionen durch den Sicherheitsrat, mit denen Verstöße gegen den Annan-Plan mit weltweit geltenden Sanktionen bewehrt werden können."

'Al Dschasira' (arab.: Die Insel) ist einer der wichtigsten Fernsehsender der Region mit täglich rund 40 Millionen Zuschauern. Seit 2006 gibt es auch einen englischsprachigen Kanal, der etwa 190 Millionen Menschen erreicht. Gegründet wurde der Sender 1996 vom Emir von Katar.

Vertrauensvolle Beziehungen

Von Katar reiste Westerwelle am Nachmittag des 5. Juni weiter in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). In Abu Dhabi traf er mit seinem emiratischen Amtskollegen Scheich Abdullah bin Zayed al Nahyan zusammen. Auch hier spielte Syrien eine zentrale Rolle. Westerwelle unterstrich erneut die beiden Ziele deutscher Außenpolitik: die Gewalt in Syrien zu stoppen und einen Flächenbrand in der Region zu verhindern.

Darüber hinaus nahmen Westerwelle und der emiratische Außenminister an einem Empfang aus Anlass von 40 Jahren diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und den VAE teil. Westerwelle betonte die enge politische und wirtschaftliche Partnerschaft. Seit 2004 verbindet beide Länder eine 'strategische Partnerschaft'. Für Deutschland sind die VAE der wichtigste Wirtschaftspartner in der arabischen Welt - mit beiderseitigen Investitionen in Milliardenhöhe.

Quelle: Auswärtiges Amt