Landsleutebrief 14.06.2012

Stand: Donnerstag, 14.06.2012

Liebe Landsleute,

in den nächsten Tagen stehen verschiedene Ereignisse an, die für die weitere Entwicklung Ägyptens von zentraler Wichtigkeit sein können.

Heute soll das Oberste Verfassungsgericht zwei Gerichtsurteile verkünden. Einerseits könnte die Kandidatur des Präsidentschaftskandidaten Schafik annuliert werden; welche weiteren Folgen dies hätte, ist noch unklar. Andererseits soll das Gericht über die Verfassungsgemäßheit des Parlamentswahlrechts - und damit inzident über eine mögliche Auflösung des Parlaments - entscheiden.

Am 16. und 17. Juni sollen nach derzeitiger Planung die Stichwahlen zu den Präsidentschaftswahlen stattfinden. Die Regierung hat verkündet, dass Staatsbedienstete an beiden Tagen frei haben.

Für den morgigen Freitag wurde erneut zu Großdemonstrationen auf dem Tahrir-Platz, aber auch andernorts in Kairo und in anderen Städten
aufgerufen. Es ist daher davon auszugehen, dass es zu Demonstrationen insbesondere im Bereich des Tahrir-Platzes, des Obersten Verfassungsgerichts (an der Corniche in Richtung Maadi) und des Parlaments kommt. Abgesehen von den damit einhergehenden Verkehrsbeeinträchtigungen kann auch ein unfriedlicher Verlauf bestimmter Demonstrationen nicht ausgeschlossen werden. Zu Ihrer eigenen Sicherheit sollten Sie daher Menschenansammlungen und Demonstrationen ganz besonders in den folgenden Tagen meiden (siehe hierzu die Reise- und Sicherheitshinweise der Botschaft).

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein ruhiges und sicheres Wochenende und verbleibe mit herzlichen Grüßen.

Ihr
Kai Boeckmann
Gesandter